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„Seine Frisur kann man nicht als Frisur bezeichnen, der ist aalglatt rasiert“

Rechtsextremist wehrt sich erfolgreich gegen erkennungsdienstliche Behandlung// Dessauer Verwaltungsgericht gibt Klage statt

Am 24.05.2007 verhandelte das Verwaltungsgericht Dessau die Klage des Rechtsextremisten Olaf P. aus der Region Annaburg (Landkreis Wittenberg). Der Kläger, der persönlich nicht vor Gericht erschien und sich durch seinen Rechtsanwalt vertreten ließ, wehrte sich auf diesem Wege gegen eine Vorladung zur erkennungsdienstlichen Behandlung, die durch die Polizeidirektion Dessau auf Grundlage des sachsen-anhaltischen Polizeigesetzes (SOG) angeordnet wurde. weiter...
2.6.07 10:01


mz-web.de: Runen auf Fingern nicht verdeckt

700 Euro Strafe wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
erstellt 30.05.07, 17:44h, aktualisiert 30.05.07, 19:49h

Dessau/Köthen/MZ/abe. Der Köthener Roman M. (Name geändert) ist wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen von der dritten Strafkammer des Landgerichtes Dessau zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 700 Euro verurteilt worden. weiter...
3.6.07 01:11


volksstimme.de: Neonazi-Anwalt muss 4500 Euro Strafe zahlen

Der bundesweit bekannte Neonazi-Anwalt und NPDFunktionär Jürgen Rieger ( 61 ) aus Hamburg wurde gestern zu einer Geldstrafe von 4500 Euro verurteilt. Die 6. Strafkammer des Landgerichts Magdeburg sah es als erwiesen an, dass Rieger vor zweieinhalb Jahren einen Passanten bei einer Neonazi-Demonstration in Magdeburg mit einem Schlag verletzt hat.

Magdeburg. Eigentlich war der Fall längst abgeschlossen : Das Amtsgericht Magdeburg hatte Rieger am 19. Mai 2006 vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft Magdeburg legte Berufung gegen den Freispruch ein, zog diese später aber überraschend zurück. Erst das Opfer erreichte als Nebenkläger, dass das Verfahren neu aufgerollt wurde.
weiter...
3.6.07 01:17


mdr.de: Nazi-Aufmarsch überschattet Sachsen-Anhalt-Tag

Der Sachsen-Anhalt-Tag in Osterburg ist von einem rechtsextremen Aufmarsch überschattet worden. Wie MDR 1 RADIO SACHSEN-ANHALT berichtet, zogen am Sonnabendnachmittag 150 bis 200 Neonazis durch die Stadt und skandierten rechtsradikale Parolen. Polizisten, die sich ihnen in den Weg stellten, wurde beiseite geschoben. Hintergrund des Aufmarsches war offenbar das Verbot einer NPD-Kundgebung in Schwerin. Die Rechtsextremen waren mit einem Regionalzug aus der mecklenburg-vorpommerischen Landeshauptstadt gekommen. Inzwischen haben sie Osterburg wieder verlassen. weiter...
3.6.07 01:27


PD Halberstadt: Angetrunkener schlägt jungen Mann in der Plantage

Pressestelle - Pressemitteilung Nr.: 41/07
Magdeburg, den 31. Mai 2007

Am Donnerstag, 31.05.07, gegen 01.45 Uhr, hat ein stark alkoholisierter 27-jähriger Mann aus Halberstadt einen 19-jährigen Mann aus Halberstadt in der Plantage grundlos mit der Faust in das Gesicht geschlagen. Zum Tatzeitpunkt saß der Geschädigte mit zwei 20 und 21 Jahre alten Bekannten im Park. Plötzlich erschien der Beschuldigte und schlug den Geschädigten völlig grundlos zweimal.
... Als der Beschuldigte auf der Höhe des Johannisbrunnens war, rief er laut Aussagen der Zeugen mehrfach „Sieg Heil“. ... Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. weiter...
3.6.07 01:40


ran1.de: Ermittlungen in Polizeiaffäre

Erkenntnisse über Vorwürfe gegen Polizeidirektions-Vize liegen bald vor
In der Dessauer Polizeiaffäre zeichnet sich eine Klärung der schweren Vorwürfe gegen einen der ranghöchsten Polizeibeamten in Sachsen-Anhalt ab. Wie der Berliner Tagesspiegel am Donnerstag berichtete, sollen die Vorermittlungen im Fall bis Ende nächster Woche abgeschlossen sein. Der Vizechef der Polizeidirektion Dessau, Hans-Christoph Glombitza, war ins Kreuzfeuer der Kritik geraten, weil er drei Staatsschützer der Direktion aufgefordert haben soll, die Bekämpfung rechtsextremer Kriminalität zu bremsen. weiter...
3.6.07 01:42


tagesspiegel.de: Dessauer Polizeiskandal: Ermittlungen vor Abschluss

Berlin - In der Dessauer Polizeiaffäre zeichnet sich eine Klärung der schweren Vorwürfe gegen einen der ranghöchsten Polizeibeamten in Sachsen-Anhalt ab. Wahrscheinlich werde er bis zum Ende der kommenden Woche die Vorermittlungen in dem Fall abgeschlossen haben, sagte der Rektor der Fachhochschule der Landespolizei in Aschersleben, Rainer Nitsche, am Mittwoch dem Tagesspiegel. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hatte, wie berichtet, vor zwei Wochen Nitsche beauftragt, in einem Vorermittlungsverfahren zu klären, ob die Vorwürfe zutreffen und ein förmliches Disziplinarverfahren gegen den Vizechef der Polizeidirektion Dessau, Hans-Christoph Glombitza, eingeleitet werden muss. Eine Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag brachte am Mittwoch keinen Fortschritt. weiter...
3.6.07 01:47


mz-web.de: «Das hat`s bei uns nicht gegeben!»

Ausstellung ab 30. Mai im Dessauer Rathaus - Forschungsergebnisse von Jugendlichen
erstellt 22.05.07, 15:03h
Dessau/ddp. Eine Ausstellung zum Antisemitismus in der DDR wird ab 30. Mai im Dessauer Rathaus gezeigt. Sie zeigt Forschungsergebnisse von 76 Jugendlichen aus acht ostdeutschen Städten zu diesem Thema, wie die Organisatoren der Ausstellung am Dienstag mitteilten. Auch Jugendliche aus Dessau hätten sich daran beteiligt. weiter...
3.6.07 01:53


zdf.de: Auf dem rechten Auge blind?

In Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung gerade eine Kampagne gegen Rechts initiiert. Jetzt kommt der Verdacht auf, in Dessau seien Ermittlungen gegen rechtsextreme Straftäter gebremst worden.
--> video
6.6.07 22:41


volksstimme: Dumpf grölender "dunkler Schauer"

Osterburg. Das Entsetzen steht am Sonnabend deutlich im Gesicht von Stendals Revierleiter Gerhard Gottschlich geschrieben : 13. 35 Uhr stürmen 180 Rechtsextreme vom Osterburger Bahnhof aus die Festmeile des Sachsen-Anhalt-Tages. Im Laufschritt. Losungen brüllend, Transparente schwenkend. Die Handvoll Polizisten hat keine Chance, diesen Strom aufzuhalten. Erst wenige Minuten vor Eintreffen des Zuges hat sie von den Rechtsradikalen, die ursprünglich zu einer Anti-G 8-Demo nach Schwerin fahren wollten, erfahren. Mit Mühe gelingt es den Beamten, die Neonazis nicht zum Themendorf " Weltoffenes Sachsen-Anhalt " durchzulassen. weiter...
6.6.07 22:46


volksstimme.de: "Viele Besucher wissen nicht, dass dort 800 Menschen verscharrt sind"

Der EU-Abgeordnete Dr. Horst Schnellhardt unterstützt das Projekt " Kleine Grabsteine geben Opfern ihren Namen zurück " der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge. " Mit dieser Aktion wird die Dringlichkeit einer Umgestaltung der Massengräber deutlich ", betont Schnellhardt und würdigt die " ausgezeichnete Arbeit der Gedenkstätte ". weiter...
6.6.07 22:46


volksstimme.de: NPD-Chef verliert Machtkampf

( wb ). Andreas Karl ( 44 ) ist nicht mehr Chef der NPD Sachsen-Anhalts. Nach Mitteilung der rechtsextremen Partei gab er am Sonntag sein Amt an Carola Holz ( 50 ) ab. Holz ist nach eigenen Angaben Bürokauffrau und derzeit arbeitslos.

Laut Verfassungsschutz ist der Wechsel Endpunkt einer langsamen Demontage Karls. Vize-Chef Jürgen Schmökel sagte : " Im Dezember waren Nationalisten und Verbindungsleute zur Neonazi-Szene in den Landesvorstand gewählt worden, die bereits da Carola Holz installieren wollten. weiter...
6.6.07 22:48


mz-web.de: Unbekannte zünden Auto von Stadträtin an

Ermittlungen zu Motiv - MLPD-Mitglied wurde angeblich von Rechtsextremen beobachtet
erstellt 06.06.07, 13:28h, aktualisiert 06.06.07, 14:10h
Wolfen/dpa. Unbekannte haben das Auto der Stadträtin Ina Korntreff aus Wolfen in der Nacht zum Mittwoch in Wolfen angezündet. Es wurde niemand verletzt, teilte die Polizei mit. Die 40-Jährige ist Mitglied der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Polizei und Staatsanwaltschaft gehen bei ihren Ermittlungen von Brandstiftung aus. Es werde geprüft, ob die Tat politisch motiviert war, hieß es. Nach Angaben der Partei war dies der zweite gegen Korntreff gerichtete Angriff. Bereits während des Kommunalwahlkampfes im April hätten Unbekannte MLPD-Wahlplakate in ihrem Hausflur entzündet. weiter...
6.6.07 22:51


PD MD: Auseinandersetzung in Döner- Imbiss

PD Magdeburg - Pressemitteilung Nr.: 312/07
Magdeburg, den 5. Juni 2007
Zu einer verbalen und später körperlichen Auseinandersetzung kam es am gestrigen Montagabend gegen 22:40 Uhr in einem Döner- Imbiss in der Rottersdorfer Straße in Magdeburg. Nach Angaben einer 22 Jahre alten Türkin wurde diese von einem Gast mit Blicken provoziert und belästigt. Kurze Zeit später betrat ein 28-Jähriger, ebenfalls Türke, den Imbiss und wurde durch den selben Gast mehrfach als "Kanacke" beschimpft. Schließlich ging der Mann auf den Türken zu und schlug mit der Faust in dessen Richtung. weiter...
6.6.07 23:00


volksstimme.de: Unbekannte stecken Auto einer Stadträtin in Brand

Wolfen. Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Mittwoch das Auto der Wolfener Stadträtin Ina Korntreff angezündet. Die Abgeordnete ist Kreisvorsitzende der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands ( MLPD ) im Landkreis Bitterfeld, die nach Angaben des Innenministeriums Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Ob die Tat politisch motiviert war, werde derzeit noch geprüft, sagte Ralf Moritz, Pressesprecher der Polizeidirektion Dessau. Ina Korntreff indes geht von einem " Anschlag rechtsextremistischer Kräfte " aus. weiter...
8.6.07 14:07


ran1.de: Gedenken an Adriano

Siebenter Todestag
Mit einer Gedenkfeier im Dessauer Stadtpark wird am Montag, den 11. Juni von 14:00 bis 15:00 Uhr an den gewaltsamen Tod des Mosambikaners Alberto Adriano vor sieben Jahren erinnert. Am damaligen Ort des Geschehens, an dem auch eine Stele steht, werden Blumen niedergelegt und Erinnerungsworte gesprochen. Der Familienvater wurde im Juni 2000 von Neonazis brutal zusammengeschlagen und erlag später seinen schweren Verletzungen. Die Täter erhielten wegen gemeinschaftlichen Mordes lebenslange Haft- und Jugendstrafe. quelle
11.6.07 20:56


ran1.de: Jalloh Prozeß wird fortgesetzt

Zeugen werden verhört
Am Dienstag wird der Prozess im Fall des Feuertodes Oury Jallohs in einer Dessauer Gewahrsamszelle fortgesetzt. Ursprünglich sollte der Prozess bereits im April beendet sein, da nun noch ein weiterer Fall aus dem Jahr 2002 aufgerollt wird, bei dem in der gleichen Zelle ein Mann verstarb, ist das Prozessende auf August verschoben worden. Vom 12. bis 22. Juni sollen weitere Zeugen verhört werden. quelle
11.6.07 20:57


mz-web.de: Polizei räumt nach Neonazi-Überfall «Fehler und Pannen» ein

Interne Ermittlungen - Einschlägig vorbestrafter Rechtsextremer verhaftet
erstellt 11.06.07, 10:57h, aktualisiert 11.06.07, 19:52h
Halberstadt/MZ/lö/dpa. Zwei Tage nach dem brutalen Überfall von Neonazis auf eine Theatergruppe hat die Halberstädter Polizeipräsidentin Christiane Marschalk am Montag zahlreiche Fehler und Pannen eingeräumt. In deren Konsequenz sei ein Dienstgruppenleiter von seiner Funktion entbunden und der Leiter des Quedlinburger Polizeireviers mit weiteren internen Ermittlungen beauftragt worden, sagte Marschalk am Montag auf einer Pressekonferenz. weiter...

Kommentar: Polizei im Blickpunkt

Nazis und die Polizei: Mühsamer Kampf gegen Rechts in Sachsen-Anhalt

Hintergrund: Rechtsextreme und antisemitische Gewalttaten im Land

Hintergrund: Rechter Horror nach Premiere
11.6.07 21:11


mz-web.de: Licht mit großer Symbolik

Stadtpark: Rund 60 Dessauer erinnern an die brutale Ermordung von Alberto Adriano
von Annette Gens, 11.06.07, 20:36h, aktualisiert 11.06.07, 20:40h
Dessau/MZ. Die Kerze, die Pfarrer Martin Stegmann am Montag an der Stele für Alberto Adriano entzündet, ist symbolisch gemeint. Das Lebenslicht des 39-jährigen Mosambikaners, der über 20 Jahre in Dessau lebte, ist erloschen. Neonazis hatten Adriano im Stadtpark brutal zugerichtet, ihn entkleidet, entwürdigt und so schwer verletzt, dass der Dessauer mit schwarzer Hautfarbe daran starb. Mit einer blutroten Kerze sprach Stegmann sein Gebet: "Es brennt eine Sehnsucht weiter nach einer gast- und menschenfreundlichen Gesellschaft. Stattdessen bauen wir in Europa immer noch Mauern aus Ängsten und Vorurteilen. Das sind heilige Dämme gegen die Globalisierungsverlierer." weiter...
11.6.07 21:16


volksstimme.de: Überfall auf Theatergruppe, Polizei lässt Schläger laufen

Halberstadt - Eine Halberstädter Theatergruppe ist von rechten Schlägern überfallen worden. Die acht Täter haben in der Nacht zum Sonnabend ihre Opfer so schwer verletzt, dass fünf Ensemblemitglieder ins Krankenhaus mussten. Die Theaterleitung kritisierte die Polizei : Sie habe die Schläger am Tatort einfach laufen lassen. Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben räumte gestern gegenüber der Volksstimme die Panne ein. weiter...


Rechte Szene tritt die Würde der Menschen mit Füßen

Nach dem Überfall auf 14 Mitglieder des Ensembles vom Nordharzer Städtebundtheater auf offener Straße herrschen Betroffenheit, Wut und Bestürzung in Halberstadt ( siehe Seite 1 unserer heutigen Ausgabe ). Erste Stimmen aus Parteien und von Halberstädtern verurteilen den Übergriff rechtsradikaler Schläger in der Nacht zu Sonnabend auf das Schärfste. weiter...
11.6.07 21:22


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