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mz-web.de: Gewalt gegen Häftling im «Roten Ochsen»

Afrikaner beschimpft und gestoßen - Meldung durch Mitgefangenen - Staatsanwalt ermittelt
von Hajo Krämer und Kai Gauselmann, 03.08.06, 21:58h, aktualisiert 03.08.06, 23:11h


Die Skandal geschüttelte Justizvollzugsanstalt (JVA) «Roter Ochse» in Halle ist wieder in die Schlagzeilen geraten. (MZ-Archivfoto: Andreas Stedtler)
Halle/MZ. Die Skandal geschüttelte Justizvollzugsanstalt (JVA) "Roter Ochse" in Halle ist wieder in die Schlagzeilen geraten. Ein Vollzugsbeamter soll einen in Untersuchungshaft sitzenden Afrikaner aus Burkina Faso nach einem Streit als "Nigger" beschimpft und ihm die Zellentür in den Rücken gestoßen haben.

Ein Mithäftling hatte den jetzt bekannt gewordenen Vorfall vom 8. Juli gemeldet. Anstaltsleiter Hans-Jürgen Stach reagierte prompt: "Gegen den Beamten wurde noch am selben Tag ein Disziplinarverfahren eingeleitet", erklärte er am Donnerstag. Der Wachmann wurde in eine andere Abteilung versetzt und Anzeige erstattet.

"Die Ermittlungen dauern an, es sind noch nicht alle Vernehmungen abgeschlossen", sagte am Donnerstag Oberstaatsanwalt Jörg Wilkmann. Über einen fremdenfeindlichen Hintergrund des Vorfalls - die Linkspartei sprach am Donnerstag von "Rassismus und Fremdenfeindlichkeit hinter den Mauern einer Justizvollzugsanstalt" - will er nicht spekulieren. "Wir gehen davon aus, dass es nach einem Streit möglicherweise zu Beleidigung und Körperverletzung gekommen ist."

Laut Anstaltsleiter Stach hat sich der Vollzugsbeamte bei dem Streit "provoziert gefühlt", nach Angaben eines Häftlings soll er "im Gesicht rot angelaufen" sein. "Aber ein Ausraster ist durch nichts zu entschuldigen", so Stach. Zurzeit seien 43 Ausländer aus 23 Nationen in der JVA inhaftiert. Mit dieser kulturellen Vielfalt umzugehen, bedeute für manche Vollzugsbeamte eine besondere Belastung. "Das entschuldigt nichts, erklärt aber vielleicht etwas", so Stach.

Der letzte Skandal im Roten Ochsen ist erst anderthalb Jahre her. Eine spektakuläre Razzia deckte kriminelle Strukturen zwischen Häftlingen und einigen Vollzugsbediensteten auf. Ein 2005 folgender Untersuchungsbericht brachte erhebliche Mängel bei der inneren Sicherheit der Anstalt ans Licht sowie eine hohe Belastung und eine schlechte Motivation der Bediensteten in dem permanent überbelegten Gefängnis. Je zwei Gefangene teilen sich hier eine neun Quadratmeter große Zelle. Gefängnisleiter Stach spricht von einer "angespannten Atmoshäre".

Vor einem Jahr übernahm er die JVA, um durchzugreifen. Zu den Veränderungen gehöre auch einmal pro Monat eine anstaltsinterne Fortbildung für jeden Beamten, erläutert Stach. Dabei werde der Vorfall ausgewertet und der Umgang mit ausländischen Gefangenen thematisiert. "Der Vorfall ärgert uns alle, er ist nicht typisch für unsere Arbeit", so Stach. "Wir sind auf einem guten Weg, da empfinden viele Kollegen das als Rückschlag."
5.8.06 15:58


mdr.de: Linkspartei fordert mehr Engagement gegen Rechtsextremismus

Die Linkspartei in Sachsen-Anhalt hat eine stärkere Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus gefordert. Anlass ist der jüngste Überfall auf einen Vietnamesen in Oschersleben. Die Innenexpertin der Linksfraktion, Tiedge, sagte, die vergangenen Tage hätten deutlich gezeigt, wie notwendig eine intensive politische Auseinandersetzung mit rechten Strukturen sei. weiter...
7.8.06 14:56


mz-web.de: Vier junge Männer überfallen Vietnamesen in Oschersleben

Imbissbetreiber wird in seinem Kleintransporter bedroht und angegriffen
erstellt 06.08.06, 19:15h, aktualisiert 06.08.06, 19:28h

Oschersleben/dpa. In Oschersleben (Bördekreis) ist am Samstagabend erneut ein ausländischer Bürger Opfer einer fremdenfeindlichen Attacke geworden. Wie die Polizei Halberstadt erst am Sonntagabend mitteilte, wurde ein 38-jähriger vietnamesischer Imbissbetreiber in einem Kreisverkehr von vier jungen Männer zum Anhalten gezwungen. Die Männer beschädigten den Kleintransporter mit Fußtritten und Flaschen, drohten dem Mann mit dem Tod und mit einem Anschlag auf dessen Imbiss.
weiter...
7.8.06 15:04


mz-web.de: Minister will Thema Rechtsextremismus intensivieren

Olbertz: Wir scheinen immer noch Defizite zu haben - Lehrpläne werden überarbeitet
von Thomas Struk, 06.08.06, 14:22h

Sachsen-Anhalts Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz (Foto: MZ-Archiv)
Magdeburg/dpa. Die schulische Auseinandersetzung mit dem Dritten Reich und dem Rechtsextremismus muss nach Einschätzung von Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz (parteilos) intensiviert werden. «Trotz einer Menge von ernsthaften Bemühungen scheinen wir immer noch Defizite zu haben», sagte Olbertz in einem dpa-Gespräch mit Blick auf die Verbrennung eines Anne-Frank-Tagebuchs am 24. Juni in Pretzien. «Dieser Vorfall hat bestätigt, dass wir mehr Raum schaffen müssen für die Auseinandersetzung mit Schlüsselthemen unserer Zeit», sagte er.

weiter...
7.8.06 15:05


PD Halberstadt: Fremdenfeindlicher Übergriff

HBS - Pressemitteilung Nr.: 105/06
Magdeburg, den 7. August 2006
Fremdenfeindlicher Übergriff
Bördekreis, Oschersleben

Am Samstagabend, 05.08.06, kam es gg. 21.40 Uhr in Oschersleben zu einem erneuten Angriff auf einen ausländischen Bürger. Ein 38-jähriger vietnamesischer Restaurantinhaber aus Oschersleben wurde bei der Ausfahrt aus einem Kreisverkehr mit seinem Kleintransporter von vier jungen Männern zum Anhalten gezwungen. Sie begannen sofort, das Fahrzeug mit Fußtritten, Flaschen und Gegenständen zu beschädigen. Dabei richteten sich die Angriffe gegen die Fahrer- und Beifahrerscheibe. Sie drohten dem Mann mit dem Tode und dass sein Imbiss in Brand gesetzt werde. Von Angst getrieben, versuchte der Vietnamese rückwärts aus dem Kreisverkehr zu flüchten, was nicht gelang. Daraufhin versuchte er die Flucht nach vorn und fuhr einen der Täter an. weiter...
7.8.06 15:19


volksstimme.de: Olbertz: "Moralische Appelle reichen nicht"

Von Thomas Struk
Magdeburg - Die schulische Auseinandersetzung mit dem Dritten Reich und dem Rechtsextremismus muss nach Einschätzung von Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz ( parteilos ) intensiviert werden. " Trotz einer Menge von ernsthaften Bemühungen scheinen wir immer noch Defizite zu haben ", sagte Olbertz mit Blick auf die Verbrennung eines Anne-Frank-Tagebuchs am 24. Juni in Pretzien. " Dieser Vorfall hat bestätigt, dass wir mehr Raum schaffen müssen für die Auseinandersetzung mit Schlüsselthemen unserer Zeit ", sagte er. weiter...
7.8.06 15:35


volksstimme.de: Erneut fremdenfeindliche Attacke in Oschersleben

Oschersleben ( wb ). Eine Woche nach dem Angriff eines 23-Jährigen auf drei pakistanische und einen ägyptischen Straßenhändler ist es am Sonnabend in Oschersleben erneut zu einem ausländerfeindlichen Übergriff gekommen. weiter...
7.8.06 15:38


volksstimme.de: Polizei nimmt fünf Randalierer fest

Auseinandersetzung zwischen Rechten und Linken nach erstem FCM-Regionalliga-Spiel
Magdeburg/ Altstadt. Die Besatzungen von rund 15 Einsatzfahrzeugen der Bereitschaftspolizei mussten am Sonnabendnachmittag auf dem Bahnhofsvorplatz randalierende FCM-Fans auf der einen und Punks auf der anderen Seite in Schach halten. weiter...
7.8.06 15:40


volksstimme.de: Defizit nach Wecker-Konzert - Keine Antwort für Veranstalter

Von Sabine Scholz
Viele begeisterte Zuhörer erlebten im Juni das Konzert von Konstantin Wecker und Freunden. Was nach Abzug der Unkosten übrig blieb, sollte das soziokulturelle Zentrum Zora bekommen. Die Volksstimme fragte beim Veranstalter nach, was daraus geworden ist.
weiter...
7.8.06 15:49


!!mit Verspätung!! volksstimme.de: Räuber-und-Gendarmspiel um Symbole führt zu unlösbaren Problemen

Sachsen-Anhalt
LKA-Chef Hüttemann zu Logos von Rechtsextremisten :

Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) hat die Polizei aufgefordert, stärker gegen verfassungsfeindliche Kennzeichen vorzugehen. weiter...


Rechtsextremistische Zahlen- und Buchstabencodes

Es gibt eine Vielzahl von Zahlen, Buchstabencodes und Symbolen mit rechtsextremistischem Hintergrund, die öffentlich getragen werden, deren Bedeutung jedoch zumeist nur Mitglieder der rechten Szene kennen. Die Volksstimme stellt einige der wichtigsten vor, um dadurch mehr Menschen zu sensibilisieren. weiter...
7.8.06 17:36


mz-web.de: Staatsanwaltschaft rechnet mit Anklagen wegen Volksverhetzung

Nach Buchverbrennung in Pretzien sind Ermittlungen ein großes Stück voran gekommen
erstellt 09.08.06, 10:16h

Magdeburg/dpa. Die Staatsanwaltschaft Magdeburg ist bei den Ermittlungen nach der Verbrennung eines Anne-Frank-Tagebuchs in Pretzien ein großes Stück voran gekommen. «Ich rechne damit, dass wir gegen einige Personen Anklage wegen Volksverhetzung erheben werden», sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Rudolf Jaspers am Mittwoch der dpa in Magdeburg. weiter...
9.8.06 12:01


mz-web.de: Unser Nachbar, der Neonazi

Sotterhausen
Er grüßt freundlich und pflegt den Rasen: Wie ein Rechter schalten und walten kann
von Alexander Schierholz, 08.08.06, 19:14h, aktualisiert 08.08.06, 19:16h

Sotterhausen/MZ. Enrico Marx ist ein Nachbar, wie ihn sich viele wünschen würden. "Er grüßt immer so freundlich", sagt eine ältere Frau, die aus einem Hoftor auf die Straße tritt. "Wenn ich ihn bitte, die Grünflächen vor seinem Haus in Ordnung zu halten, wird das sofort erledigt. Da gibt es gar keine Probleme", sagt Bürgermeister Hagen Böttger (CDU).

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Nachwuchs hält den Kontakt zu Neonazis

erstellt 08.08.06, 19:15h
Halle/MZ. Die NPD verfügt nach Angaben des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt als einzige rechtsextremistische Partei über eine zahlenmäßig relevante Jugendorganisation - die "Jungen Nationaldemokraten" (JN).
weiter...
9.8.06 12:10


volksstimme.de: "Haben ständig Angst vor Gruppen von diesen jungen Leuten"

Nach dem Angriff rechtsextremistischer Jugendlicher auf einen vietnamesischen Gastronomen in Oschersleben

Von Tom Koch
Oschersleben - Die Imbissstände vietnamesischer Gastronomen waren auch gestern in Oschersleben gut besucht. Zwei Tage nach dem neuerlichen fremdenfeindlichen Zwischenfall binnen acht Tagen herrschte in der Bodestadt " heile Welt " – zumindest nach außen.
weiter...
9.8.06 12:57


mz-web.de: Land macht Front gegen Rechte

Finanzminister Bullerjahn sagt Geld trotz Konsolidierung zu
erstellt 10.08.06, 17:15h, aktualisiert 10.08.06, 17:19h

Magdeburg/MZ/hk. Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) will mit einer landesweiten Anzeigen- und Plakatkampagne sowie Informationsveranstaltungen rechtsextremen Umtrieben Einhalt gebieten. Dazu soll trotz Haushaltskonsolidierung Geld zur Verfügung stehen. Vorstellbar seien "durchaus mehrere Hunderttausend Euro", so Bullerjahn gegenüber der MZ.
weiter...
14.8.06 12:12


mz-web.de: Breite Debatte um neuen Plan von Bullerjahn gegen Rechts

Positives Echo von Parteien und Initiativen - Aber auch Skepsis und Kritik
von Stefan Kruse, 11.08.06, 16:38h

Magdeburg/dpa. Die von Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) angekündigte Informationsoffensive zur Bekämpfung des Rechtsextremismus ist bei Parteien und Initiativen auf positives Echo, aber auch auf Skepsis und Kritik gestoßen. Die Linkspartei, der Verein Miteinander und die Mobile Beratung für Opfer rechtsextremer Gewalt wiesen am Freitag darauf hin, dass eine derartige Kampagne nur als Teil einer Gesamtstrategie gegen Rechts Sinn mache. weiter...
14.8.06 12:14


mz-web.de: Unbekannte beschädigen Skulptur

Polizei ermittelt derzeit wegen Störung der Totenruhe
erstellt 11.08.06, 19:27h, aktualisiert 11.08.06, 19:44h

Dessau/MZ/ihi. Im Multikulturellen Zentrum Dessaus ist man beunruhigt. "Beim ersten Mal kann man noch von einem Dumme-Jungen-Streich reden, beim zweiten Mal sieht es aber schon nach einer bewussten Tat aus", sagt Marco Steckel. Der junge Mann von der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt spricht von mehreren Taten, die sich gegen eine Holzskulptur des Künstlers Stephen Hugh Lawson richteten. Lawson hatte die Stele zum Gedenken an den 2000 in Dessau ermordeten Alberto Adriano geschaffen.

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14.8.06 12:17


mz-web.de: Bildungsfahrt führt nach Polen

Reise mit Jugendlichen an Orte der Geschichte
von Ilka Hillger, 10.08.06, 21:03h, aktualisiert 10.08.06, 21:54h

Dessau/MZ. Eine entspannte Urlaubsfahrt war die jüngst zu Ende gegangene Reise für 17 junge Leute nach Polen nicht. Doch damit hatten die Studenten, Azubis und Schüler, die in Dessau, Halle und Magdeburg leben, auch nicht gerechnet, als sie sich beim Alternativen Jugendzentrum (AJZ) für die Tour anmeldeten. Für die Gruppe ging es auf eine Bildungsfahrt nach Lublin / Majdanek, Sobibór und Auschwitz-Birkenau.
weiter...
14.8.06 12:19


DasErste.de: Zum Krüppel geschlagen – ein Naziopfer will nicht mehr weiterleben

Noel Martin kann nicht allein trinken, nicht allein essen und seine Zigarette muss jemand für ihn halten. Er kann keine Sekunde des Tages allein sein, denn er ist vom Hals abwärts gelähmt. Vor 10 Jahren wurde der Engländer Opfer eines rassistischen Anschlags – in Mahlow, bei Berlin. Zwei Rechtsradikale jagten Noel Martin, bis er mit seinem Auto gegen einen Baum raste. Seitdem sitzt er im Rollstuhl. Zehn Jahre Leiden - jetzt kann er nicht mehr. Noel Martin hat angekündigt, sich im kommenden Jahr das Leben zu nehmen.

Die rechte Szene triumphiert. Auf Internetforen kommentieren Nazis die Selbstmordankündigung: Zynisch und menschenverachtend. In Mahlow und Umgebung verprügeln rechte Jugendliche noch immer Ausländer. Panorama über feiges Vergessen und rechte Häme, zehn Jahre nach dem Anschlag.
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14.8.06 12:47


PD Merseburg: Gefährliche Körperverletzung, Volksverhetzung

PD Merseburg - Pressemitteilung Nr.: 657/06
Merseburg, den 14. August 2006
Samstag, 12.08.2006, 17.35 Uhr, Eisleben, Bahnhof

Durch zwei namentlich bekannte Personen (21, 23) kam es am Samstag auf dem Eisleber Bahnhof zu zwei Körperverletzungen. Dabei wurde einem Geschädigten (38), welcher mit einer Freundin und seinem 8-jährigen Sohn auf einer Bank saß, durch den 23- jährigen mit einer Bierflasche von hinten auf den Kopf geschlagen.
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14.8.06 12:52


PD Magdeburg: MD - Auseinandersetzung zwischen einem Togolesen und Deutschen

PD Magdeburg - Pressemitteilung Nr.: 392/06
Magdeburg, den 13. August 2006

Zu einer zunächst verbalen Auseinandersetzung kam es am Sonntagmorgen gegen 00.30 Uhr zwischen einem 26-jährigen Togolesen und drei Deutschen im Alter von 19 und 23 Jahren. Nachdem der Schwarzafrikaner ein Wohnhaus in der St.Michaelstraße verlassen hatte, konnte er beobachten, wie in unmittelbarer Nähe aus der dreiköpfigen Personengruppe der Außenspiegel eines PKW abgetreten wurde. Als das Trio den Togolesen wahrgenommen hatte, beschimpfte man ihn mit einem ausländerfeindlichen Spruch.
weiter...
14.8.06 12:55


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